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FOCUS Ausgabe 04-2018
19.01.2018
Freitags ab 18 Uhr
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Mehrheit der Anhänger von SPD und Union für Große Koalition

Berlin. Die Mehrheit der Anhänger von SPD und Union sind für die Fortsetzung der Großen Koalition. Das ergibt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus (1001 Befragte am 16. und 17. Januar 2018).

Demnach sind 64 Prozent der Unionsanhänger und 57 Prozent der SPD-Anhänger für die erneute Bildung einer großen Koalition. 20 Prozent der Unionswähler sind für die Bildung einer Minderheitsregierung, 13 Prozent für Neuwahlen. Die SPD-Anhänger sind zu 27 Prozent für Neuwahlen und lediglich zu 15 Prozent für eine Minderheitsregierung. Insgesamt sind die Deutschen zu 39 Prozent für die große Koalition, 33 Prozent wünschen sich Neuwahlen und 20 Prozent eine Minderheitsregierung unter Angela Merkel.

Tausenden Soldaten droht im Alter Explosion der Krankenversicherungsbeiträge

Berlin. Rund 6500 Soldaten drohen im Alter erheblich höhere Krankenkassenbeiträge von mehreren hundert Euro im Monat. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Der Grund dafür sei die sogenannte 9/10–Regelung. Diese besagt, dass Arbeitnehmer in der zweiten Hälfte des Berufslebens im Durchschnitt mindestens neun von zehn Jahren Mitglied in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen sein müssen, um in die günstige Krankenversicherung der Rentner aufgenommen zu werden. Bei vielen Zeitsoldaten ist das oft aber nicht der Fall, warnt der Deutsche Bundeswehrverband laut Focus. Sie müssen sich im Alter selbst um eine Krankenversicherung kümmern. Dies kann zu bis zu 800 Euro zusätzlich im Monat kosten, erfuhr Focus aus Ministeriumskreisen.

Tausenden Soldaten droht im Alter Explosion der Krankenversicherungsbeiträge

Berlin. Rund 6500 Soldaten drohen im Alter erheblich höhere Krankenkassenbeiträge von mehreren hundert Euro im Monat. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Der Grund dafür sei die sogenannte 9/10–Regelung. Diese besagt, dass Arbeitnehmer in der zweiten Hälfte des Berufslebens im Durchschnitt mindestens neun von zehn Jahren Mitglied in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen sein müssen, um in die günstige Krankenversicherung der Rentner aufgenommen zu werden. Bei vielen Zeitsoldaten ist das oft aber nicht der Fall, warnt der Deutsche Bundeswehrverband laut Focus. Sie müssen sich im Alter selbst um eine Krankenversicherung kümmern. Dies kann zu bis zu 800 Euro zusätzlich im Monat kosten, erfuhr Focus aus Ministeriumskreisen.

Wehrbeauftragter hält Bundeswehr als Ganzes derzeit für „nicht einsetzbar“

Berlin. Trotz eines leicht steigenden Etats hat sich die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), weiter verschlechtert. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Bartels: „Die harte Währung, in der der Erfolg der Ministerin gemessen wird, ist die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Und die ist in den letzten vier Jahren nicht wirklich besser, sondern eher schlechter geworden.“ Während Auslandseinsätze mit kleinen Kontingenten gut gingen, sei die Bundeswehr als Ganzes „im Rahmen der kollektiven Verteidigung derzeit nicht einsetzbar.“

Bartels lobte gegenüber Focus, dass Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in den vergangenen vier Jahren viel für die Transparenz bei der Bundeswehr getan habe: „Wir wissen heute sehr gut über die Defizite der Truppe Bescheid.“ Die Defizite müssten allerdings schnell behoben werden. „Jetzt kommt es halt auch auf das Machen an“, sagte Bartels.

Felix Neureuther fordert langsamere Skipisten und Ende des Super-G

Berlin. Nach zahlreichen Skiunfällen und Kreuzbandrissen in dieser Saison moniert Slalom-Spezialist Felix Neureuther die Sicherheit auf der Skipiste. „Das ist kein Zufall. Natürlich hat nicht jeder Kreuzbandriss mit dem neuen Material zu tun, aber die Gefahr ist viel, viel größer als mit den alten Skiern“, sagte Neureuther in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus. Die Hauptursache sieht der 33-jährige Garmischer demnach darin, dass die Riesenslalom-Skier in den vergangenen Jahren eine unglaubliche Entwicklung gemacht hätten, um mit den größeren Radien leichter um die Kurve kommen zu können. Diese Entwicklung hätten die Skifirmen dann auch für die kleineren Radien übernommen, weshalb die neuen Riesenslalom-Skier „richtige Raketen“ seien. „Das sind die schnellsten Ski, die es jemals gab“, sagte Neureuther gegenüber Focus. Nun müsse sich die Kurssetzung den neuen Gegebenheiten anpassen und Geschwindigkeit herausgenommen werden. „Wenn man mit diesen Skiern auf ein etwas direkter gestecktes Tor zufährt, nimmt man wahnsinnig viel Tempo auf.“

In diesem Zusammenhang plädiert Neureuther auch für die Streichung des Super-G aus dem Saisonkalender. „Ich bin schon länger dafür, den Super-G abzuschaffen, dann kann man bei den Abfahrten das Tempo reduzieren, ein paar Richtungsänderungen mehr einbauen. Natürlich muss man Rücksicht auf das Zuschauerinteresse nehmen. Aber ich könnte mir vorstellen, dass so etwas funktioniert wie die Sprint-Abfahrt in zwei Durchgängen, wie sie jetzt bei den Damenrennen in Garmisch-Partenkirchen stattfinden soll, weil es spannend ist.“

Felix Neureuther hatte sich am 26. November 2017 beim Training in Beaver Creek (USA) das linke Kreuzband gerissen und sich daraufhin einer OP unterzogen. An den Olympischen Winterspielen in Südkorea kann er deshalb nicht teilnehmen.

FDP plant neuen Anlauf gegen umstrittenes NetzDG

Berlin. Die FDP will in einem zweiten Anlauf das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Bundestag zu Fall bringen und durch eine eigene Regelung ersetzen. Gegenüber dem Nachrichtenmagazin Focus kündigte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Thomae an, die Vorlage zum NetzDG und zur Vorratsdatenspeicherung nicht mehr in einem Gesetz zu behandeln, sondern die Themen einzeln zur Abstimmung zu stellen. Damit solle auch anderen Parteien eine Brücke gebaut werden, dem FDP-Antrag zuzustimmen. „Wenn es dem parlamentarischen Erfolg dient, hätte ich nichts dagegen, beides getrennt abstimmen zu lassen“, erklärte Thomae.

NPD muss dem Staat Hunderttausende Euro zurückzahlen – Verfassungsschutz spricht von „verheerenden“ Folgen für die Partei

Berlin. Nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 kommen auf die NPD Rückforderungen staatlicher Gelder in sechsstelliger Höhe zu, was die rechtsextremistische Partei in eine finanzielle Krise stürzen könnte. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach hat die NPD durch das Wahlergebnis von 0,4 Prozent ihre Ansprüche aus der Parteienfinanzierung für Bundestagswahlen verloren. Bereits erhaltene Abschlagszahlungen für 2017 – nach Angaben der Bundestagsverwaltung rund 770.000 Euro – muss die Partei größtenteils zurückzahlen. Die genaue Summe wird derzeit berechnet, Mitte Februar soll der Bescheid ergehen.

Wie Focus weiter schreibt, kassierte die NPD auf Grundlage ihres Stimmenanteils von 1,3 Prozent bei der Bundestagswahl 2013 jedes Jahr mehr als eine Million Euro aus der Parteienfinanzierung. Der Wegfall dieser Einnahmen und hohe Rückzahlungsverpflichtungen seien für die NPD „verheerend“, heißt es in einer vertraulichen Analyse des Bundesamts für Verfassungsschutz, aus der Focus zitiert. Nach Einschätzung der Behörde stellen die finanziellen Probleme „eine gravierende Bedrohung“ für die Existenz der Partei dar. NPD-Chef Frank Franz wies dies im Focus zurück: „Der NPD werden aus entstehenden Rückforderungen keine finanziellen Probleme erwachsen, weil wir uns schon im Vorhinein mit unterschiedlichen Szenarien befasst und Vorkehrungen getroffen haben.“

Deutsche-Bank-Vizes Schenck und Sewing kochen privat einmal im Monat zusammen

Berlin. Die stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bank, Marcus Schenck und Christian Sewing, kommen mindestens einmal im Monat zu einem privaten Abend am Herd zusammen. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte Schenck, man treffe sich entweder in seiner Wohnung oder in der von Christian Sewing. „Meistens aber bei mir. Da gibt es den besseren Rotwein. In der Regel koche ich“, erklärte Schenck. „Es kommt aber auch vor, dass wir zusammen am Herd stehen.“ Über sein Verhältnis zu Sewing sagte Schenck: „Wir verstehen uns zu gut, als dass wir uns als Konkurrenten sehen würden.“

Schenck und Sewing gelten als Kronprinzen bei der Deutschen Bank. Auf die Frage, ob er gerne Vorstandschef der Deutschen Bank werden würde, sagte Schenck gegenüber Focus: „Damit beschäftige ich mich nicht. Ich habe in meinem Berufsleben die Lektion gelernt, dass es meist anders gekommen ist, als ich am Anfang dachte.“

BGA fordert Reaktion Deutschlands auf US-Steuerreform – Holger Bingmann: Bundesregierung muss Firmen entlasten

Berlin. Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) fordert die Bundesregierung auf, mit einer eigenen Unternehmenssteuerreform auf die Pläne von US-Präsident Donald Trump zu reagieren. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Focus erklärte BGA-Präsident Holger Bingmann: „Mit der von Trump verabschiedeten Steuerreform in den USA wird ein weltweiter Steuerwettbewerb ganz neuer Qualität entstehen. Die geplanten Steuersenkungen werden die USA für Investoren – auch deutsche – noch attraktiver machen.“ Deutschland und auch andere Länder werden daher „reagieren und sich diesem internationalen Steuer-Wettbewerb stellen müssen“, erklärte Bingmann. „Schließlich sind inzwischen Steuern sowie die aus der Energiewende resultierende Belastungen für die Unternehmen maßgeblicher als die Personalkosten und somit ein entscheidender internationaler Wettbewerbsfaktor.“

Der BGA-Präsident kritisierte gegenüber Focus, die letzte Unternehmenssteuerreform liege zehn Jahre zurück: „Aber die Steuerpolitik von 2008 kann nicht ernsthaft unsere Antwort auf die Herausforderungen im Jahr 2020 sein. Denn die Welt um uns herum verändert sich einfach zu schnell.“ Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von Union und SPD hätten „leider keine überzeugende Antwort auf diese Herausforderungen“ gegeben.

Wolfgang Schäuble: Land leidet noch immer unter Flüchtlingskrise – Plädoyer für große Koalition – Respekt für Kohl

Berlin. Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Focus gemahnt, verantwortliche Politik dürfe „nicht nur das Gute wollen“. Sie müsse auch darauf achten, dass die „menschliche Ordnung“ funktioniere. Zwar müsse man „Menschen retten“, die übers Mittelmeer nach Europa kommen. Es sei aber „auch wahr“, dass weder Deutschland noch Europa in der Lage seien, alle Menschen aufzunehmen. Dass Deutschland und Österreich im Herbst 2015 den Flüchtenden geholfen hätten, habe „Nebenwirkungen“ entfaltet, die Europa erschütterten, „unser Land auch“. Schäuble zu Focus: „Das wissen wir. Wir leiden noch immer darunter. Ich will das auch nicht verharmlosen. Aber ich will auch das ursprüngliche Problem nicht kleinreden lassen.“

Der 75-jährige Unionspolitiker erklärte, es gebe starke Argumente für eine große Koalition. Deutschland habe ein besonderes Interesse an einer stabilen Regierung. „Wenn das gelingt, ist es gut, wenn es nicht gelingt, ist es auch keine Katastrophe. Dann geht es auch anders.“ Seine Entscheidung, das Amt des Bundesfinanzministers aufzugeben, so Schäuble, habe er „unabhängig vor“ der Bundestagswal getroffen. Acht Jahre Finanzminister seien genug. „Ich habe das gebracht, was ich bringen konnte. Schon vor einiger Zeit haben meine Frau und ich besprochen, dass ich lange genug Regierungsverantwortung getragen habe.“

Schäuble sagte, er habe sich bemüht, „nie respektlos“ über Helmut Kohl zu reden. Zum Staatsakt nach Kohls Tod im vergangenen Jahr sagte Schäuble, er habe sich gefreut, dass dessen historische Leistung diese Würde gefunden habe. „Damit ist es auch gut. Mehr muss ich dazu nicht sagen. Nun möge er seinen Frieden haben.“ Schäuble hatte sich im Zuge der CDU-Parteispendenaffäre mit seinem engen Weggefährten Kohl tief und unwiderruflich zerstritten.

Dem Focus gegenüber gab Schäuble zu, er verstehe, wenn er bisweilen unnachsichtig wirke. Aber dann tue es ihm auch immer wieder leid. Als älterer Mensch sei man manchmal mürrisch. Auch sei das Leben im Rollstuhl „auch nicht jeden Tag gleich“. Schäuble: „Ich versteh schon, dass man mich so wahrnehmen kann. Damit muss ich auch leben. Deswegen sage ich ja, verzeihen kann ich schon, aber ich muss vor allem mir selbst auch immer wieder verzeihen.“

Marcus Schenck: Deutsche Bank derzeit eher BVB als Bayern München – Vorstandsvize rechtfertigt geplante Milliardenboni an Mitarbeiter

Berlin. Die Deutsche Bank ist nach Ansicht ihres stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Marcus Schenck derzeit eher mit dem Fußballclub Borussia Dortmund zu vergleichen als mit Bayern München. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte Schenck: „Auch wenn es mir als FCB-Mitglied schwer fällt, das zu sagen: Ich würde uns derzeit eher mit Borussia Dortmund vergleichen, ein Verein mit einem echten Markennamen.“ Die Bank sei nicht „wie Paris Saint-Germain oder Chelsea, die die teuersten Spieler weltweit zusammenkaufen können. Wie der BVB oder RB Leipzig müssen wir junge Talente finden, die das Potenzial zum Durchbruch in die Weltspitze in den nächsten Jahren haben“, betonte Schenck. „Einige davon haben wir schon in unseren Reihen. So müssen wir unsere Mannschaft aufbauen.“

Der Vorstandsvize rechtfertigte erneut die für 2017 geplanten Bonuszahlungen an die Mitarbeiter. Auf die Frage, warum die Deutsche Bank trotz eines Milliardenverlusts Boni von rund einer Milliarde an Mitarbeiter zahlen wolle, sagte Schenck gegenüber Focus: „Wir müssen gerade jetzt in unsere Leute investieren und international wettbewerbsfähig bleiben – auch bei den Gehältern. Im Übrigen können unsere Mitarbeiter nichts dafür, dass Donald Trump die Steuern senkt und damit einmalig unser Ergebnis belastet.“ Schenck betonte, ohne die Belastung durch die US-Steuerreform rechne die Bank vor Steuern mit einem positiven Ergebnis für 2017.

Deutsche Bank will IT-Geschäft massiv ausbauen – Marcus Schenck sieht Umsatzanteil von 50 Prozent

Berlin. Die Deutsche Bank will ihr Geschäft mit IT-Dienstleistungen in den nächsten Jahren massiv ausbauen. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende Marcus Schenck: „Auf Sicht von zehn Jahren reden wir sicherlich über einen Umsatzanteil von 50 Prozent aus dem IT-Geschäft. Im Währungsgeschäft war der reine elektronische Anteil vor fünf Jahren noch bei unter zwanzig Prozent. Heute ist er bei über 50 Prozent.“ In Zukunft würden Banken entweder komplexe Einzellösungen oder hochautomatisierte Dienstleistungen anbieten, erklärte Schenck. Das sei „eine große Herausforderung“. Der Manager betonte, zwei Drittel des Währungsgeschäfts bestehe darin, „dass wir Klienten Anwendungen auf deren Rechnern zur Verfügung stellen, auf denen sie selbst Transaktionen durchführen können. Wir sind also zum Teil ein technologischer Dienstleister geworden.“

Zum Bitcoin-Boom äußerte sich Schenck gegenüber Focus sehr zurückhaltend: „Ich bin skeptisch, ob das nachhaltig als Zahlungsmittel eine größere Rolle spielen wird. Das größte Interesse daran, dass Bitcoin nicht zu relevant wird, dürften die Zentralbanken haben. Sonst laufen sie Gefahr, dass sie ihre Geldpolitik an Wirkung verliert.“

Iranische Agenten spionieren jüdische Einrichtungen in Deutschland aus

Berlin. Die jüngsten Durchsuchungen der Bundesanwaltschaft in den Wohnungen iranischer Spione stehen offenbar in Zusammenhang mit Aktivitäten der Agenten gegen jüdische Einrichtungen in Deutschland. Wie das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Geheimdienstkreise meldet, zählt zu den potenziellen Angriffszielen des iranischen Geheimdienstes das einflussreiche American Jewish Committee (AJC) in Berlin, dessen Repräsentanten schon vor Wochen vom Bundeskriminalamt über Ausspähungen informiert worden sind. Der AJC verlangt laut Focus die Ausweisung des iranischen Botschafters Ali Majedia. Der Topdiplomat war bereits zwei Tage vor Heiligabend ins Auswärtige Amt bestellt und aufgefordert worden, sich in Teheran für einen sofortigen Stopp der Spionage gegen deutsche Interessen einzusetzen.

Auch eine orthodoxe jüdische Gemeinde am Berliner Alexanderplatz und deren Rabbiner wurden von Teherans Agenten überwacht, berichtet Focus unter Berufung auf Ermittlerkreise weiter. Der 1898 in Deutschland gegründete jüdische Turn- und Sportverein Makkabi stand ebenso auf der Liste des iranischen Geheimdienstes. Der Zentralrat der Juden in Deutschland ist nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Focus entsetzt über die Pläne von zehn kürzlich enttarnten iranischen Spionen, die offenbar israelische und jüdische Angriffsziele ausgespäht haben. „Diese Aktion darf nicht ungeahndet bleiben“, sagte Zentralratsvorsitzender Josef Schuster dem Nachrichtenmagazin. Der iranische Staat, der offenbar hinter dieser Aktion stehe, könne angesichts dieser Spionageeinsätze kein Partner für die deutsche Regierung sein, betonte Schuster. Mit Bezug auf die Machthaber in Teheran dürfe Deutschland auch nicht die wirtschaftlichen Interessen vor die innere Sicherheit des Landes stellen.

Deutsche Bank will in diesem Jahr wieder Marktanteile gewinnen – Schenck: Auftragsbücher substanziell stärker gefüllt als vor einem Jahr

Berlin. Die Deutsche Bank will im Kapitalmarktgeschäft in diesem Jahr Marktanteile zurückgewinnen. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende Marcus Schenck: „Wir haben objektiv gesehen bis Mitte vergangenen Jahres Marktanteile verloren. In der zweiten Jahreshälfte konnten wir uns dann stabilisieren. Bei einem insgesamt schwachen Umfeld hat sich unsere Marktposition teilweise sogar wieder etwas verbessert. 2018 müssen wir zeigen, dass wir weiter Marktanteile zurückgewinnen können.“ 2018 müsse das „Jahr der Wende“ werden, erklärte Schenck. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass es klappt.“

Der Manager begründete seinen Optimismus gegenüber Focus mit guten Geschäftsaussichten: „Wir haben heute zum Beispiel substanziell mehr geplante Börsengänge und Kapitalerhöhungen anderer Firmen in den Auftragsbüchern als vor zwölf Monaten. Das werden wir in den nächsten drei Quartalen in Erträge umsetzen.“

Schenck betonte außerdem, die Bank werde weiterhin stark auf das Geschäft mit Festzinsanleihen setzen. „Es gibt zwei Bereiche, in denen wir als Deutsche Bank nach wie vor Weltklasse sind: in der Transaktionsbank und im Handel mit festverzinslichen Produkten. In letzterem Geschäft sind wir trotz aller Schwierigkeiten in den vergangenen achtzehn Monaten weiterhin der drittgrößte Marktteilnehmer weltweit. Diese Position sollte man nicht leichtfertig aufgeben“, erklärte der Deutsche-Bank-Vize gegenüber Focus.