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FOCUS Ausgabe 34-2019
16.08.2019
Freitags ab 18 Uhr
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Sechs Milliarden Euro Klimafördergelder nicht abgerufen | Teuteberg: „Bundesregierung ist krachend gescheitert“

Berlin. Mehr als ein Drittel der von der Bundesregierung bereitgestellten Fördergelder für mehr Klimaschutz werden nicht abgerufen. Von den seit 2011 im Energie- und Klimafonds (EKF) veranschlagten insgesamt rund 16 Milliarden Euro sind bislang rund 6,2 Milliarden Euro nicht abgeflossen, meldet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf eine Aufstellung der FDP-Parteiführung. Allein im vergangenen Jahr wurden demnach von den bereitgestellten 4,4 Milliarden Euro lediglich 2,53 Milliarden Euro in Anspruch genommen. 1,87 Milliarden Euro blieben ungenutzt, das entspricht einem Anteil von 43 Prozent. Der Betrag ist nun als Rücklage im Bundeshaushalt geparkt. Bei den rund 20 Programmen handelt es sich um Angebote an Kommunen, Firmen und Privatpersonen. So unterstützt der EKF unter anderem energetische Gebäudesanierung, den Kauf von Elektrofahrzeugen und die Aufforstung von Wäldern. Auch die Nachrüstung von Dieselbussen im öffentlichen Nahverkehr wird unterstützt. Von den 2018 dafür bereitgestellten 35 Millionen riefen die kommunalen Verkehrsbetriebe allerdings nicht einen Cent ab, wie FOCUS unter Berufung auf die FDP-Aufstellung schreibt. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sagte dem Nachrichtenmagazin: „Der Ansatz der Bundesregierung, mit vielen kleinen, dirigistischen und bürokratischen Programmen den Klimaschutz zu fördern, ist krachend gescheitert. Einmal mehr zeigt sich: Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht.“ Teuteberg forderte die Bundesregierung auf, eine „konsequente große Lösung“ statt immer neuer Steuern und kleinteiliger Förderprogramme auf dem Weg zu bringen. Der CO2-Emissionshandel müsse auch auf Verkehr und Wärme ausgeweitet werden. Die Einnahmen daraus sollten „zweckgebunden in den Klimaschutz fließen“, sagte Teuteberg dem FOCUS.

RWE-Chef: Klima-Aktivisten teilweise kriminell | Schmitz: Die Energiewirtschaft hat ihre Klimaziele erreicht

Berlin. Der RWE-Vorstandsvorsitzende Rolf Martin Schmitz hat die Aktivisten bei den Protesten gegen den Braunkohletagebau in Garzweiler als „teilweise kriminell“ bezeichnet. Er habe Verständnis für die Proteste, „aber bitte nicht mit Gewalt und vermummten Demonstranten, die in Tagebaue eindringen und damit sich und andere in Lebensgefahr bringen“, sagte der Manager in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS. „Was ich bei den Protesten und Bestzungen im rheinischen Revier erlebt habe, war teilweise kriminell“. Beim Einhalten der Klimaziele sieht der RWE-Chef vor allem andere in der Pflicht. „Die Energiewirtschaft hat ihre Klimaziele erreicht. Alleine RWE hat seit 2012 schon über 60 Millionen Tonnen CO2 eingespart“, sagte er. Dagegen hätten der Verkehrsbereich und der Wärmesektor ihre Ziele nicht erreicht. Das muss man ganz klar sagen. Deshalb müssten jetzt dort Anreize gesetzt werden.“ Eine neue Debatte um eine längere Laufzeit der Atomkraftwerke zur Einsparung von CO2 lehnt Schmitz ab. „Die Diskussion um die Kernkraft ist durch, gesellschaftlich-politisch und ökonomisch“, sagte Schmitz. „Neue Kernkraftwerke sind heute ohnehin nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben“.

RWE-Chef: Kohle-Ausstiegsgesetz könnte längst fertig sein

Berlin. Der RWE-Vorstandsvorsitzende Rolf Martin Schmitz wirft Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vor, die Umsetzung des bereits im Januar vereinbarten Kohlekompromisses auf die lange Bank zu schieben. „Es könnte deutlich schneller gehen“, sagte Schmitz in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS. „Schließlich hat die Kommission einen klaren Fahrplan vorgegeben. Was uns betrifft hätte man die Sachfragen in sechs Wochen klären können.“ Schmitz pocht zugleich auf eine Entschädigung der Unternehmen. Den Beschluss zum Ausstieg aus der Kohle „müssen wir als Unternehmen in einer demokratischen Gesellschaft akzeptieren“, sagte der Manager dem FOCUS. „Wenn wir aber genehmigte Anlagen aus politischen Gründen deutlich früher schließen müssen als geplant, haben die Unternehmen und ihre Eigentümer, die Aktionäre, ein Recht auf Entschädigung.“ Der für spätestens 2038 geplante Verzicht auf die Braunkohle kann nach Einschätzung des RWE-Chefs auch schneller gehen. Eine wichtige Rolle spiele dabei der Preis für die Kohle. „Entscheidend ist was bis 2030 passiert und wie groß die bis dahin wegfallende Menge Kohlestrom ist, die wir ersetzen müssen“, sagte Schmitz. „Offen ist ja auch, wie wirtschaftlich die Kohleverstromung dann noch ist.“

Grüne werfen Scheuer Verschleierung der Maut-Kosten vor Die Betreiber haben dem Ministerium bereits Kosten der Kündigung benannt

Berlin. Die Grünen werfen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor, die Kosten für die Kündigung der Betreiberverträge der Pkw-Maut zu verschleiern. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexperte Stephan Kühn sagte dem Nachrichtenmagazin FOCUS: „Dass Minister Scheuer mehrfach erklärt hat, dass ihm keine Ansprüche der Betreiber vorlägen, entspricht offensichtlich nicht der Wahrheit. Es ist unfassbar, dass der Minister alle Nachfragen nach Forderungen der Betreiber stets als ,pure Spekulation‘ abgetan hat und die tatsächlichen Kosten des Maut-Desasters verschweigt.“ Kühn droht dem Minister mit einem Untersuchungsausschuss ab Herbst. Hintergrund der Grünen-Kritik ist ein Schreiben der Betreiber an das Kraftfahrt-Bundesamt vom 4. Juli 2019, das dem FOCUS vorliegt. Darin nennen die Betreiber dem Ministerium Kosten für die Nichtinanspruchnahme eines 175-Millionen-Euro-Kredites. Diese beziffern die Betreiber mit 3,8 Millionen Euro. Außerdem nehmen sie Bezug auf eine grundsätzliche Vereinbarung, dem Ministerium Kosten anzuzeigen: „Entsprechend unserer Ankündigung, Ihnen höhere Einzelkosten im Voraus anzuzeigen, informieren wir Sie hiermit über den Stand der Abstimmungen mit den finanzierenden Banken, “ heißt es in dem Schreiben. Die Grünen vermuten, dass es weitere solcher Schriftwechsel gibt. Das Bundesverkehrsministerium wollte nach Angaben des FOCUS keine Stellung dazu nehmen, ob die Betreiber weitere Kosten benannt haben.

Juli Zeh: „Diskrepanz zwischen Stadt und Land gefährdet gesellschaftlichen Frieden“

Berlin. Bestsellerautorin Juli Zeh („Unterleuten“), die in einem Dorf mit 300 Einwohnern in Brandenburg lebt, fürchtet um den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS sagte Zeh: „Wenn du in einer Gegend wohnst, wo keine Infrastruktur mehr vorhanden ist – kein Arzt, keine Schule, kein Geschäft - wo das staatliche Handeln einfach nicht mehr sichtbar ist, haben die Leute schon das Gefühl, die Politik geht an ihrem Leben und ihren Bedürfnissen total vorbei. Und dann kommen die Grünen mit Forderungen zu Elektro-Tretrollern oder Papp-Kaffeebechern – das kommt einem hier draußen total absurd vor. Denn hier fehlt es eigentlich an allem. Das ist kein ostdeutsches, sondern ein ländliches Problem.“ Zeh, die seit 2017 Mitglied der SPD ist und seit diesem Jahr Verfassungsrichterin in Brandenburg, rät ihrer Partei vor den anstehenden Landtagswahlen im Osten: „Man müsste den Menschen glaubwürdig versprechen, dass sich die alltäglichen Lebensbedingungen massiv verbessern. Dafür müsste man richtig Geld lockermachen. Das finde ich in der Tat alternativlos. Man kann nicht über Diesel-Fahrverbote in Städten reden, wenn die Leute hier auf ihr Auto angewiesen sind, weil es keinen Nahverkehr gibt. So eine Parallelwelt können wir uns nicht erlauben, weil die Menschen sonst das Gefühl haben, nicht gesehen zu werden. Konkret brauchen wir Züge, Busse, Schulen und zum Beispiel eine Niederlassungspflicht für Ärzte. Es kann nicht sein, dass die hier Medizin studieren und dann zum Operieren nach London gehen! Die AfD plakatiert im Wahlkampf: ‚Diesel retten!‘ Mehr brauchen die gar nicht. Wer auf dem Dorf würde dieser Forderung widersprechen? Diese Diskrepanz zwischen Stadt und Land gefährdet unseren gesellschaftlichen Frieden – und zwar für uns alle. Denn wenn es kracht, dann richtig!“

Deutsche mehrheitlich für Vorschulpflicht

Berlin. Die Mehrheit der Bundesbürger ist für eine Vorschulpflicht. Wie eine eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin FOCUS (1008 Befragte am 13. August 2019) ergibt, sind 37 Prozent der Befragten dafür, dass für alle Fünfjährigen ein verpflichtendes Vorschuljahr gelten soll. 26 Prozent der Befragten wollen ein verpflichtendes Vorschuljahr nur für die Kinder, die einem Schulunterricht auf Deutsch nicht folgen können. 33 Prozent der Befragten lehnen eine Vorschulpflicht dagegen komplett ab. Besonders hoch ist die Zustimmung für eine Vorschulpflicht für alle Kinder unter den Anhängern der AfD (50 Prozent), gefolgt von den Anhängern der Grünen (49 Prozent) und der SPD (43 Prozent). Die Ablehnung einer Vorschulpflicht ist bei den Anhängern der FDP mit 45 Prozent am höchsten. Der Chef der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT, Carsten Lindemann, hatte in einem Interview eine Vorschulpflicht angeregt. Er hatte gesagt: „Ein Kind, das kaum Deutsch spricht und versteht, hat auf einer Grundschule noch nichts zu suchen. Hier muss eine Vorschulpflicht greifen, notfalls muss seine Einschulung auch zurückgestellt werden.“

Bund erhält weniger Bürgerspenden für den Schuldenabbau

Berlin. Die Bundesregierung muss in diesem Jahr mit weniger freiwilligen Beiträgen von Bürgern für die Schuldentilgung rechnen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf Angaben des Bundesfinanzministeriums. Demnach gingen auf dem Schuldentilgungskonto des Bundes bei der Bundesbank in Leipzig bis Anfang August 40 730,84 Euro von 178 Einzahlern ein. Das ist ein deutlicher Rückgang im Vergleich zum Vorjahr. 2018 hatten Bürger dem deutschen Staat eine Rekordsumme von 609 977,18 Euro überwiesen, wobei der Großteil auf eine Einzelspende aus dem Mai 2018 zurückging. Seit 2006 hat der Bund durch die sogenannten „freiwilligen Geldleistungen“ insgesamt 1,2 Millionen Euro von Bürgern für den Abbau seiner Schulden eingenommen. Nach Angaben des Bundesamts für Statistik belaufen sich die deutschen Staatsschulden derzeit auf mehr als 1,9 Billionen Euro.

Scheuer widerspricht sich bei Kündigung der Maut-Verträge

Berlin. Im Streit um Schadensersatzzahlungen wegen der gescheiterten Pkw-Maut gerät Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) weiter unter Druck. Wie das Nachrichtenmagazin FOCUS meldet, hat Scheuer vor Verkehrspolitikern des Bundestags eingeräumt, die Verträge mit den Maut-Betreibern nur aufgrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gekündigt zu haben. Am 18. Juni hatten die EuGH-Richter die Pkw-Maut als nicht EU-konform gekippt. Scheuer hatte anschließend die Verträge mit den Maut-Betreibern mit der Begründung gekündigt, sie hätten schlecht gearbeitet („Schlechtleistung“). Mit dieser Begründung wollte er Schadensersatzansprüche verhindern. Wie FOCUS unter Berufung auf Bundestagsabgeordnete berichtet, widersprach Scheuer in der Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Bundestags am 24. Juli nun dieser Begründung. Wörtlich sagte Scheuer demnach laut Teilnehmern der Sitzung: „Werfe man die Frage auf, ob er (der Vertrag mit den Betreibern, Anm. der Red.) durch den Bund auch gekündigt worden wäre, wenn das Urteil anders ausgefallen wäre, lautet die Antwort: Nein.“ Nach Einschätzung des renommierten Verwaltungrechtlers Joachim Wieland von der Universität Speyer hat Scheuer mit seiner Aussage im Ausschuss die Rechtsposition des Bundes geschwächt. Es werde „der Eindruck verstärkt, eigentlicher Grund für die Kündigung sei nicht eine Schlechtleistung der Betreiber, sondern das Urteil gewesen,“ sagte Wieland dem FOCUS. Scheuers Ministerium wolle nach Angaben des Nachrichtenmagazins dazu keine Stellung nehmen. Scheuers Argument „Schlechtleistung“ widerspricht zudem eine Bewertung des unabhängigen Gutachters, den das Verkehrsministerium eingesetzt hatte. Der Experte bescheinigt den Betreibern laut FOCUS in einer E-Mail am 29. Mai um 1.53 Uhr an das Ministerium, dass der Mauteinführung nichts im Weg stehe: „Wir konnten kein kritisches Defizit identifizieren, das gegen eine Fortsetzung des Projektes nach Plan spräche.“ Zugleich weist der Gutachter auf 42 mittelschwere Defizite hin, „die kurzfristig behoben werden sollten“. Die Betreiber versicherten demnach ihrerseits in einer E-Mail am 17. Juni um 18.41 Uhr, also am Vorabend des EuGH-Urteils, dass die beanstandeten Punkte fristgerecht abgearbeitet würden.

Gute Laune statt Vorsorge

Fast jeder dritte Deutsche glaubt, positives Denken könne die Lebenszeit verlängern. Dass regelmäßige medizinische Kontrolluntersuchungen den gleichen Effekt haben könnten, vermutet hingegen nur knapp jeder fünfte. Dies schreiben das Magazin FOCUS in seiner neuen Ausgabe vom 17. August 2019 und Focus-Online. Die überraschenden Ergebnisse stammen aus einer Studie des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung im Auftrag der Ergo-Versicherungsgruppe. Auch in puncto Selbstdisziplin sind die Deutschen nicht besonders ambitioniert, ergab der sogenannte Ergo Risiko-Report. Nur zwölf Prozent der Befragten würden aufs Rauchen verzichten, um länger zu leben, und nur jeder Vierte setzt dafür auf Sport und generell auf mehr Bewegung.

Baerbock wirft der Bundesregierung Untätigkeit beim Kohleausstieg vor

Berlin. Die Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock wirft der Bundesregierung vor, den Kohleausstieg unnötig lange hinauszuzögern. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS sagte Baerbock: „Es ist unglaublich, dass die Bundesregierung seit einem halben Jahr nichts unternimmt.“ Baerbock mahnt zur Eile. „Jeder abgeschaltete Kraftwerksblock senkt Emissionen, jeder der am Netz bleibt, produziert weiter Kohlendioxid.“ Die Grünen-Chefin betonte im FOCUS, es wäre zudem „außenpolitisch ein Desaster“, wenn Deutschland mit leeren Händen zum Klimagipfel im September nach New York reisen müsste. Auch für die Kohlearbeiter sei die Situation unbefriedigend. „Die Beschäftigten hängen zwischen Baum und Borke“, sagte Baerbock dem FOCUS. Es fehle Planungssicherheit. Die aber braucht es, damit der dortige Kohlekonzern umgebaut und die Mitarbeiter in der Region bleiben könnten.

Umweltbundesamt kritisiert Ökobilanz von E-Scootern

Berlin. Das Umweltbundesamt bemängelt die Ökobilanz der seit zwei Monaten auf deutschen Straßen zugelassenen E-Tretroller. „Wir sehen E-Scooter aus Umweltsicht derzeit noch nicht positiv“, sagte ein Behördensprecher dem Nachrichtenmagazin FOCUS. Ein Grund sei, dass die batteriebetriebenen Roller indirekt für CO2-Emissionen sorgten, weil sie jede Nacht von motorisierten Kleinlastern aufgesammelt und zu Ladestationen transportiert werden. Zudem sei die durchschnittliche Lebensdauer der Roller noch unklar. Die Umweltbehörde verweist auf Berichte aus den USA, wonach E-Scooter häufig bereits nach wenigen Wochen ersetzt wurden. Die deutschen Verleiher weisen die Kritik zurück. Die E-Scooter seien für einen „dauerhaften Verleih“ konzipiert, sagte ein Sprecher des Berliner Unternehmens Circ dem FOCUS. Ein Sprecher von Tier Mobility erklärte, dass bei aktuellen Modellen mit einer Lebensdauer von mindestens zwölf Monaten zu rechnen sei. Zudem wolle man künftig verstärkt Lastenräder zum Einsammeln der Roller einsetzen, um die Umweltbilanz zu verbessern.