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18.09.2020
Freitags ab 18 Uhr
FOCUS: Karliczek verteidigt Schulschließungen im Frühjahr und will künftig „differenzierter“ vorgehen
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, verteidigt die flächendeckenden Schulschließungen im zurückliegenden Frühjahr. Dem Nachrichtenmagazin FOCUS sagte Karliczek: „Damals wussten wir nicht, ob Kinder Infektionstreiber sind oder nicht. In der akuten Situation, als die Infektionszahlen stark anstiegen, wollte niemand die Lehrerinnen und Lehrer, die Kinder und die Angehörigen einer Gefahr aussetzen. Entscheidungen in der Vergangenheit wurden auf Basis des damaligen Wissensstands getroffen. Heute würden die Länder vielleicht differenzierter vorgehen. Insgesamt haben wir jetzt viel mehr Erfahrungen mit dem Virus und Wissen über das Virus.“ Karliczek befürwortet zudem eine Corona-Manöverkritik. „Je mehr die Welt zusammenwächst, desto eher können sich solche Pandemien wiederholen. Wir müssen unbedingt Lehren aus dieser Pandemie ziehen – bei uns, in Europa und weltweit. Das betrifft auch den Forschungsbereich. Wir müssen in Deutschland und Europa zum Beispiel die Medikamentenforschung stärken. Und wir müssen auch die internationale Kooperation verbessern, um Pandemien früher zu erkennen.“
Karliczek gibt Unterrichtsgarantie für den Herbst
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, will sicherstellen, dass es im Herbst nicht wieder zu großflächigen Schulschließungen samt Unterrichtsausfall kommt. Dem Nachrichtenmagazin FOCUS sagte Karliczek: „Die Schulen laufen derzeit überall im Regelbetrieb, aber unter Corona-Bedingungen. Es gibt ein gemeinsames Hygienekonzept der Länder, das funktioniert. Trotzdem kann es passieren, dass es zu Corona-Fällen an Schulen kommt. Dann muss entsprechend reagiert werden, damit das Virusgeschehen eingedämmt werden kann. Für die, die daheim sind, muss es Digitalunterricht geben. Wir brauchen einen verlässlichen Unterricht. Das streben die Bundesländer auch an.“ Falls es im Herbst deutlich höhere Infektionszahlen geben sollte, schließt Karliczek eine Maskenpflicht im Unterricht nicht aus. Auf eine entsprechende Frage sagte die Ministerin: „Wir müssen das Infektionsgeschehen an den Schulen genau beobachten. Um den Präsenzunterricht im Falle von besorgniserregenden Infektionszahlen – in der Region oder national – zu gewährleisten, sollte keine Maßnahme ausgeschlossen werden. So verhalten sich die Länder auch heute schon.“
Junge Liberale: Die FDP muss sozialer werden
Der neue Vorsitzende der Jungen Liberalen, Jens Teutrine, fordert die FDP vor ihrem Bundesparteitag am Wochenende auf, ihr soziales Profil zu schärfen. Dem Nachrichtenmagazin FOCUS sagte Teutrine: „Wir müssen eine wirtschaftspolitische Reformpolitik mit der sozialen Frage verbinden. So können wir inhaltliche Flanken schließen. Es ist richtig, wenn wir uns dafür einsetzen, dass der Soli vollständig abgeschafft wird. Aber das alleine reicht nicht. Die FDP muss die Partei sein, die sozialen Aufstieg ermöglicht.“. Der JuLis-Chef ist selbst Arbeiterkind und seit Ende August Chef der Jugendorganisation. „Nicht Herkunft, Geschlecht, oder sozialer Status dürfen entscheiden, wie weit jemand kommt, sondern Charakter, Fleiß und Leistung. Wir wollen die Durchlässigkeit in unserer Gesellschaft erhöhen und Menschen den sozialen Aufstieg ermöglichen. Es geht darum die Werte der FDP glaubwürdig zu vertreten.“ An diesem Wochenende kommt die FDP zu ihrem Bundesparteitag in Berlin zusammen. Bei dem Treffen sollen die Delegierten den rheinlandpfälzischen Wirtschaftsminister Volker Wissing zum FDP-Generalsekretär wählen.
Dutzende Unternehmen wollen eigenes 5G-Netz bauen
Berlin. Deutsche Unternehmen zeigen beim superschnellen neuen 5G-Mobilfunk wachsendes Interesse an firmeneigenen Netzen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf die Bundesnetzagentur. Demnach sind bislang 78 Anträge für sogenannte Campus-Netze eingegangen. 74 davon seien bereits bewilligt worden, erklärte ein Sprecher der Behörde. Unter anderem hätten BASF, die Deutsche Messe, LS Telcom und die Mugler AG den Zuschlag erhalten. Seit November 2019 vergibt die Bundesregierung gesonderte Frequenzen, damit Unternehmen unabhängig von öffentlichen Netzen eine eigene 5G-Infrastruktur auf ihrem Firmengelände aufbauen können. Die Gebühren für die Frequenzen bewegen sich je nach Laufzeit und Betriebsfläche zwischen 1600 und 50 000 Euro.
Verfassungsschutz-Chef Haldenwang beschäftigte Rechtsradikalen als Leibwächter
Berlin. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, hat nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins FOCUS einen Leibwächter beschäftigt, der der rechtsradikalen und paramilitärischen Gruppierung „Uniter“ angehört. Im Bundesinnenministerium ist die Rede von einer schweren Panne. Dem Uniter-Aktivisten H. sei es gelungen, trotz aller Sicherheitsüberprüfungen Personenschützer von Haldenwang und anderen Topbeamten des Inlandsgeheimdienstes zu werden, sagte ein Regierungsbeamter. Bodyguards wie H. schützen die BfV-Spitze bei öffentlichen Auftritten und kennen auch deren Privatleben und familiäres Umfeld. Sensible Informationen über Personen und geheime Aktionen seien eventuell an „Uniter“ abgeflossen, sagte der Regierungsbeamte zu FOCUS. Das Untergrundnetzwerk, dem viele rechtsgesinnte Soldaten und Polizisten aus Spezialeinheiten angehören, sammelt gezielt vertrauliche Informationen aus Sicherheitsbehörden. „Uniter“ soll darüber hinaus im Verbund mit rechtsradikalen Chatgruppen Todeslisten politischer Gegner erstellt haben. Das Bundesamt hatte „Uniter“ erst im Juni dieses Jahres von einem Prüffall zu einem Verdachtsfall hochgestuft. Grund dafür waren laut Verfassungsschutz „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen der Organisation“. BfV-Präsident Haldenwang wollte sich auf FOCUS-Anfrage zu dem Leibwächter-Fall nicht äußern.
Umsatzeinbußen in Arztpraxen
Berlin. Niedergelassene Ärzte in Deutschland müssen in diesem Jahr mit Umsatzrückgängen rechnen. Das ergab eine Umfrage des Nachrichtenmagazins FOCUS unter den Kassenärztlichen Vereinigungen. Von Januar bis März sanken etwa in Hamburg die Einnahmen der Mediziner um fünf Prozent. In Niedersachsen verringerten sich die Arztbesuche in diesem Zeitraum um 1,2 Prozent, in Bremen um 3,7 Prozent. Im zweiten Quartal sanken nach ersten Berechnungen die Patientenzahlen um zwölf Prozent in Niedersachsen, um zwölf bis 13 Prozent in Westfalen-Lippe und um 15 Prozent in Schleswig-Holstein. Viele Kranke mieden die Praxen aus Angst vor Ansteckung mit dem Covid-19-Virus. Ärzten stehen bei hohen Umsatzeinbußen Ausgleichszahlungen der Krankenkassen zu.